Stimme für VOLKSENTSCHEIDE

Unsere Aktion „Stimme für VOLKSENTSCHEIDE“ will politische Mitbestimmungsrechte einfordern. Ein ausgewogen gestaltetes Recht auf bundesweite Volksentscheide muss endlich umgesetzt werden. Vorschläge dazu liegen dem Bundestag, den Fraktionen und Parteien schon seit Jahren vor. Doch ohne spürbaren „Druck aus der Bevölkerung“ und der Medien wird dieses Thema von den etablierten Parteien nicht angepackt. Deshalb suchen wir engagierte Menschen, die als parteifreie Kandidaten zur nächsten Bundestagswahl mit Kennwort „Stimme für VOLKSENTSCHEIDE“ für dieses Thema antreten und werben. Dann können Wählerinnen und Wähler bei der Bundestagswahl bundesweite Volksentscheide in den Wahlkreisen mit ihrer Erststimme gegenüber „der Politik“ sichtbar einfordern.

Ziel dieser Kandidatur ist es, bundesweite Volksentscheide zu thematisieren und den öffentlichen Druck auf etablierte Parteien damit zu erhöhen. Das Thema „bundesweiter Volksentscheid“ wird seit 80 Jahren blockieren obwohl Art. 20 (2) Grundgesetz den Bürgern ein Recht auf „Abstimmungen“ garantiert. Ohne dieses Recht bleiben wir weiter Parteien ausgeliefert, die drängenden Probleme nicht lösen, da sie ihre Energie lieber auf interne Machtkämpfe konzentrieren. Der Frust über diese faktische „Herrschaft“ der Parteien lässt den Ruf nach „einem starken Mann“ lauter werden, doch bundesweite Volksentscheide können dem vorbeugen und dieses Machtmonopol lösen. Die Demokratie braucht jetzt Demokraten.

Nur wenn Bürgerinnen und Bürger ihre Rechte nachdrücklich einfordern, werden sie diese erhalten!